Gemeinderatssitzung vom 09.10.2024

In seiner Sitzung vom 09.10.2024 befasst sich der Gemeinderat Leiblfing in erster Linie mit dem Masterplan zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Herrn Ersten Bürgermeister Josef Moll genehmigte der Gemeinderat zunächst die Niederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung vom 24.09.2024.

Im Anschluss stellte Herr Landschaftsarchitekt Josef Garnhartner vom Büro G+2S, Deggendorf den ausführlich vorberatenen und abgestimmten Masterplan des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der Gemeinde Leiblfing vor. Im Rahmen des ISEK wurde die nachhaltige Neugestaltung des zentralen Bereichs mit ihren öffentlichen Verkehrs- und Freiflächen als zentrale Maßnahme beschrieben. Es besteht Bedarf, die wichtigen zentralen Bereiche zu verknüpfen, charakteristische Elemente zu stärken, Aufenthalts- und Kommunikationsbereiche zu schaffen, sowie generell die Ortsmitte räumlich und atmosphärisch zu optimieren. Der Gemeinderat billigten den Masterplan und beschloss die Unterlagen bei der Regierung von Niederbayern zur weiteren Beschlussfassung einzureichen. Unmittelbar im Anschluss wurden aus den diversen geplanten Projekten drei Maßnahmen mit erhöhter Priorität bestimmt. Oberste Priorität hat der Bereich Schulstraße ab Rathaus über Ziegelfeldweg Richtung Sportplatz über Oberwaltingerstraße bis Straubinger Straße inklusive Bereiche in Bezug auf das KiBiZ Leiblfing auf dem derzeitigen Schulgelände. Als weitere wichtige Maßnahmen wurde die Erstellung eines Parkplatzes an der Oberwaltinger Straße, Ecke Straubinger Straße definiert. Als drittes Projekt mit erhöhter Priorität wurde die Anlage eine Erholungsbereichs auf der Fläche zwischen der Staatsstraße bzw. Ortsdurchfahrt von Leiblfing und dem derzeit in der Erschließung befindlichen Baugebietes „Kelheimer Feld“ festgelegt. Alle Maßnahmen sind mittelfristig im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten geplant. Durch das langfristig angelegte Gesamtprojekt „Städtebaumaßnahmen – Neugestaltung von Verkehrs- und Freiflächen in der Ortsmitte von Leiblfing“ kann die Gemeinde zu gegebener Zeit jeweils Fördermittel aus den entsprechenden Förderprogrammen beantragen.

Im Anschluss wurde, aufgrund eines Antrags der Aitrachschützen Niedersunzing e.V. auf Bezuschussung des Kaufs eines Lichtgewehrs, eine gemeindliche Zuwendung in Höhe von 360 EURO bzw. 25% der Anschaffungskosten gewährt.

Für den künftigen Straßennamen der Erschließungsstraße des neuen Baugebietes „Kelheimer Feld“ am Ortsausgang von Leiblfing Richtung Straubing wurden die Bürgerinnen und Bürger um Vorschläge gebeten. Basierend auf den zahlreich eingegangenen Vorschlägen wurde durch den Gemeinderat beschlossen, dass die künftige Straße den Namen „Bgm.-Hammerschmid-Straße“ tragen wird. Herr Josef Hammerschmid gehörte von 1966 bis 1972 dem Gemeinderat der früheren Gemeinde Eschlbach an. Nach der Gebietsreform war er von 1972 bis 1978 Gemeinderat und von 1978 bis 1990 Zweiter Bürgermeister der Gemeinde Leiblfing. Von 1990 bis 2022 war er Erster Bürgermeister der Gemeinde Leiblfing. Im Anschluss war Herr Hammerschmid noch bis 2004 Gemeinderat. Er übernahm zahlreiche Ehrenämter in vielen gemeindlichen Vereinen und Einrichtungen sowie als Kirchenpfleger. 2015 wurde er zum Ehrenbürger der Gemeinde Leiblfing ernannt.

Unter dem Punkt Informationen/Sonstiges informierte Herr Erster Bürgermeister Josef Moll in erster Linie über die gestartete Konzeptvergabe für die Grundstücke Straubinger Straße 21 und 23. Die entsprechenden Informationen bzw. Links, u.a. zum Deutschen Vergabeportal (DTVP), können auf der Homepage der Gemeinde Leiblfing eingesehen werden.

Nach weiteren allgemeinen terminlichen Hinweisen schloss Erster Bürgermeister Josef Moll die öffentliche Sitzung. Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.

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