Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.10.2015

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

Bild Bericht GR

Großzügige Unterstützung für Helfer-vor-Ort beschlossen


Feststellung der Jahresrechnung 2011 einstimmig verabschiedet. Sehr erfreuliche Zahlen.


Zu Beginn Ihrer Sitzung am vergangen Mittwoch genehmigte der Gemeinderat die Niederschrift des öffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 07.10.2015 ehe man unmittelbar mit der eigentlichen Tagesordnung startete.


Georg Wurm, Vorsitzende der „Helfer-vor-Ort“ Schwimmbach erläuterte dem Gemeinderat in einer sehr informativen Präsentation die Aufgaben der Gruppe und gab auch einen Überblick über die hohen Einsatzzahlen in der Vergangenheit. Diese lagen in den Jahren 2013 und 2014 im Durchschnitt bei 125 Einsätzen je Kalenderjahr. Auch 2015 dürfte diese Marke erneut erreicht werden. Das derzeitige Einsatzfahrzeug verursacht nun leider seit geraumer Zeit erhebliche Reparaturkosten und, so dass die lückenlose Einsatzbereitschaft mittelfristig nicht mehr gesichert ist und eine Neuanschaffung unumgänglich wird. Der Gemeinderat sicherte die uneingeschränkte Unterstützung der Gemeinde Leiblfing bei diversen Spendenaufrufen an die Bürgerinnen und Bürger zu. Hier wird u.a. auf der Homepage, sowie dem jährlichen Gemeindeblatt entsprechender Raum zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird sich die Gemeinde an der Finanzierung des notwendigen Ersatzfahrzeuges mit zeitgemäßer Ausstattung durch die Übernahme der letztendlichen Restfinanzierung maßgeblich beteiligen.

Einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Am Wiesenbach“ mittels Deckblatt Nr. 5 wurde zur Kenntnis genommen. Vor einer Entscheidung über einen Aufstellungsbeschluss möchte der Gemeinderat jedoch noch konkrete Pläne für die beabsichtigten Bauvorhaben vorgelegt haben.

Unmittelbar danach erteilte der Erste Bürgermeister dem Kämmerer Herrn Werner Klostermeier das Wort. Im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2011 wurde der Gemeinderat Leiblfing vom stellvertretenden Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden Herrn Michael Buchschmid über die durchgeführte örtliche Rechnungsprüfung des Bilanzjahres 2011 mittels eines Prüfberichts in Kenntnis gesetzt. Neben dem Betrieb von Verwaltung, Bauhof und den vielfältigen Aufgaben konnten im Haushaltsjahr 2011 die kommunalen Aufgaben sowie alle Kassengeschäfte ordnungsgemäß durchgeführt werden. Die erforderlichen Beschlüsse zur Feststellung der Jahresrechnung 2011, der Verwendung des Jahresergebnisses und letztendlich die Entlastung der Jahresrechnung 2011 wurden einstimmig beschlossen.


Die Abwasserpumpstation an der Sportplatzstraße in Leiblfing ist bereits sehr in die Jahre gekommen, ein Weiterbetrieb ist nicht mehr wirtschaftlich und wäre mittelfristig nur mehr eingeschränkt möglich. Nach erfolgter Ausschreibung wurde nun vom Gemeinderat der Auftrag zur Lieferung und Installation einer modernen und hocheffizienten Pumpentechnik an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma SchaarTec, Neukirchen zu einem Angebotspreis von 25.394,60 EURO erteilt. Mit der neuen Technik ist eine erfreuliche Energieeinsparung von ca. 30% zu erwarten.

Der Auftrag für die notwendige Erweiterung des Schmutzwasserkanals im Baugebiet „Auf der Platte“, Metting wurde ebenfalls an den wirtschaftlichsten Bieter die Firma Heinrich Schötz GmbH, Niedersunzing zu einem Angebotspreis von 10.515,20 EURO erteilt.

Bürgermeister Wolfgang Frank teilte den Mitgliedern des Gemeinderates abschließend mit, dass die von den Mitgliedsgemeinden der ILE Gäuboden beauftragte und zwischenzeitlich erarbeitet Notfallmappe nun auf der gemeindlichen Homepage zum Download bereitsteht und zudem bei Bedarf im Rathaus Leiblfing in Papierform für alle Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung steht.

Nach einigen weiteren allgemeinen Informationen beendete Erster Bürgermeister Wolfgang Frank den öffentlichen Teil der Sitzung. Ein umfangreicher Nichtöffentlicher Teil schloss sich diesem an.

 

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