Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.06.2017

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

Bild Bericht GR

Gemeinde Leiblfing fördert die Jugendarbeit

Jahresabschluss 2014. Äußerst positives Jahresrechnungsergebnis erzielt

In seiner jüngsten Sitzung hatte der Gemeinderat eine umfassende Tagesordnung zu bearbeiten. Den Großteil der Sitzung nahm die Präsentation zum Jahresabschluss 2014 ein. Hier konnte wieder ein äußerst positives Ergebnis erzielt werden. Neben der Anpassung von gemeindlichen Satzungen wurde auch die finanzielle Unterstützung für Vereine bzw. Gruppen die sich in der Jugendarbeit engagieren weiter angehoben.

Hervorragendes Jahresergebnis 2014

Zu Beginn der Sitzung des Gemeindesrates genehmigte dieser die Niederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung vom 17.05.2017. Unmittelbar danach erteilte der Erste Bürgermeister dem Kämmerer Herrn Werner Klostermeier das Wort. Im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2014 wurde der Gemeinderat Leiblfing vom Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden Herrn Michael Buchschmid jun. über die durchgeführte örtliche Rechnungsprüfung des Bilanzjahres 2014 mittels eines Prüfberichts in Kenntnis gesetzt. Neben dem Betrieb von Verwaltung, Bauhof, Kindergarten etc. konnten im Haushaltsjahr 2014 alle weiteren kommunalen Aufgaben sowie alle erforderlichen Kassengeschäfte ordnungsgemäß durchgeführt werden. Die notwendigen Beschlüsse zur Feststellung der Jahresrechnung 2014, der Verwendung des Jahresergebnisses und letztendlich die Entlastung der Jahresrechnung 2014 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wurden einstimmig gefasst. Das positive Jahresrechnungsergebnis des Jahres 2014 in Höhe von 583.961,46 wird in das nächste Bilanzjahr 2015 vorgetragen. Die Schlussbilanz der Gemeinde Leiblfing zum 31.12.2014 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit einer Bilanzsumme von 31.898.409,73 € festgestellt. Die Bilanzarbeiten für die Jahre 2015 und 2016 sind in vollem Gange und für beide Jahre sind die entsprechenden Jahresabschlüsse noch in diesem Kalenderjahr zu erwarten.

Satzung & Verordnung beschlossen

Im Anschluss passt der Gemeinderat zwei gemeindliche Satzungen/Verordnungen an den aktuellen Rechtsstand bzw. Rechtsprechung an. Der Gemeinderat Leiblfing beschloss die Änderungssatzung zur Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und sonstige Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren sowie die Verordnung über Reinigung und Reinhaltung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen einstimmig.

Erhöhung der Förderung für Jugendarbeit

Ebenfalls einer Meinung war man sich bei der Anhebung der finanziellen Jugendförderung in der Gemeinde Leiblfing. Dazu beschloss man, die neuen „Förderrichtlinien für die Jugendarbeit“ des Kreisjugendrings Straubing-Bogen zu übernehmen und ab 01.07.2017 anzuwenden. Wie bisher erhalten empfangsberechtigte Gruppen bzw. Vereine durch die Gemeinde Leiblfing eine Verdoppelung der gewährten Zuschüsse des Kreisjugendrings (Förderrichtlinien KJR Straubing-Bogen - siehe unten "Downloads"). Aufgrund dieses Generalbeschlusses musste über einen Antrag von „I.G.E.L“, Hailing auf Bezuschussung einer Fahrt nach Nürnberg am 22.-23.07.2017 nicht entschieden werden. Der Antrag ist mit der unterschriebenen Teilnehmerliste und ausreichender Begründung beim Kreisjugendring Straubing-Bogen einzureichen. Die Gemeinde Leiblfing wird den errechneten Zuschuss aufgrund der neuen Förderrichtlinien entsprechend übernehmen.

Viele Informationen durch den Ersten Bürgermeister

Zum Abschluss des öffentlichen Teils informierte Erster Bürgermeister Wolfgang Frank noch über diverse Themen. Aufgrund des Umbaus des Sitzungssaales im Rathaus Leiblfing werden die Sitzungen des Gemeinderates bzw. der Ausschüssen, bis zum Abschluss der notwendigen Bauarbeiten, im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses Leiblfing stattfinden. Für die geplante Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Leiblfing ging eine Förderzusage durch den Freistaat Bayern ein. Die Gemeinde Leiblfing kann hier im Jahr 2018 mit einer Zuwendung in Höhe von 89.000 EURO rechnen. In der Zeit von 15. bis 17.07.2017 waren Vertreter der österreichischen Gemeinde Weinburg zu Gast in Leiblfing. Hierzu gilt der Dank der Gemeinde Leiblfing dem Vorsitzenden des Partnerschaftsverein Franz Hien, der ein gelungenes Rahmenprogramm organisierte und die Gäste während Ihres Aufenthaltes begleitete. Weniger gute Nachrichten gab es von den Außenanlagen der Grund- und Mittelschule Leiblfing sowie dem Grillplatz an der Schleinkof-Straße. In beiden Fällen kam es wieder zu Vandalismus und mutwilliger Sachbeschädigung. Abschließend wurden die Mitglieder des Gemeinderates noch auf den 1. Leiblfinger Seniorennachmittag am Montag, 10.07.2017 im Festzelt der FFW Hailing hingewiesen.

Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.

 

(Artikel Gemeinde Leiblfing - 03.07.2017)

 

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