Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.02.2016

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

Bild Bericht GR

Gemeinde Leiblfing beantragt offene Ganztagesschule für Grund- und Mittelschule


Anschaffung eines neuen TSF für FFW Hailing beschlossen – Gute Buchungszahlen in Kinderkrippe und Kindergärten


Einige wichtige und finanziell bedeutende Entscheidungen traf der Gemeinderat Leiblfing in seiner Februar-Sitzung. Nach der Begrüßung durch den Ersten Bürgermeister Wolfgang Frank nahm man zunächst Kenntnis von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.01.2016 und genehmigte diese wie vorliegend.


Im Anschluss informierte die Verwaltung über die Anmeldezahlen für das Kindergartenjahren 2016/17 im gemeindlichen Kindergarten „Aitrach-Arche“, Niedersunzing und dem Katholischen Kindergarten „St. Josef“, Leiblfing. Im Krippenbereich der „Aitrach-Arche“ sind 24 von 30 vorhandenen Plätzen bereits belegt. Die 34 vorhandenen Plätze im Kindergartenbereich sind in dieser Einrichtung bereits komplett gebucht. Auch der Kindergarten „St. Josef“ hat bereits 77 Buchungen für das neue Kindergartenjahr. Das integrative Angebot nutzen hier nach derzeitigen Stand zwei Kinder. Bei Interesse an einem Besuch der Einrichtungen wenden sich die Eltern bitte direkt an diese. Bei den Gebühren bewegen sich die Einrichtungen im Durchschnitt der Gemeinden der „ILE-Gäuboden“.


Das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr stellt den Antrag Krippen- bzw. Kindergartenplätze in der gemeindlichen Kindertagesstätte für den Standort Feldkirchen freizuhalten. Der Gemeinderat beschloss, kein festes Kontingent anzubieten. Selbstverständlich werden aber freie Plätze, wie bisher auch, gemäß der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte Aitrach-Arche auch Bundeswehrangehörigen zur Verfügung gestellt. Die Wohnsitzgemeinde hat in diesen Fällen den Förderbetrag nach dem BayKiBiG zu übernehmen.


Anschließend befürwortete der Gemeinderat die Beantragung einer offenen Ganztagesschule für die Grund- und Mittelschule Leiblfing ab dem Schuljahr 2016/2017. Die notwendigen Haushaltsmittel für den Kostenanteil und die Schülerbeförderung werden in den Haushaltsplänen 2016 und 2017 berücksichtigt. Diese würden sich aller Voraussicht nach auf 50.000 EURO jährlich belaufen. Derzeit wird an der Grund- und Mittelschule eine für die Eltern kostenpflichtige Mittagsbetreuung durch die Arbeiterwohlfahrt Straubing durchgeführt. Dieses Angebot wird durchschnittlich von ca. 35 Kindern genutzt. Sollte der Antrag auf eine offene Ganztagesschule durch die Regierung von Niederbayern genehmigt werden, wäre dieses spezielle Angebot für die Eltern kostenfrei. Die Betreuung würde jeweils von Montag bis Donnerstag angeboten werden. Auch für entsprechende Busverbindungen würde durch die Gemeinde gesorgt werden. Nun hofft man zusammen mit der Schulleitung, ab dem neuen Schuljahr zu einer der 100 Schulen in Bayern zu gehören, welche ihren Kindern und Eltern eine offene Ganztagesschule anbieten können. Dies würde die Familien im Gemeindebereich sowohl finanziell entlasten, als auch zeitlich flexibler machen.


Bereits im vergangenen Herbst wurde ein Antrag der FFW Hailing auf Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF 8/8 vorberaten. Nun beschloss der Gemeinderat das alte TSF mit Baujahr 1985 durch ein neues Fahrzeug zu ersetzen. Die Anschaffung hat im Kalenderjahr 2017 zu erfolgen. Die notwendigen Förderanträge sind von der Verwaltung zu stellen. Die Ausschreibung ist in Abstimmung mit den Führungskräften der FFW Hailing bereits in 2016 durchzuführen.


Der Erste Bürgermeister informierte dann den Gemeinderat noch ausführlich über diverse aktuelle Sachverhalte. Das Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern beispielweise teilte mit, dass der Antrag auf eine „Einfache Dorfernerung“ für den Ortskern Leiblfing in die Warteliste zur Durchführung und Förderung aufgenommen wurde. Eine Förderzusage kann hier erfahrungsgemäß noch einige Jahre dauern. Aus diesem Grund wurde der Antrag nun entsprechend frühzeitig gestellt.


Mit dem Programm BayernWLAN soll bis 2020 ein dichtes Netz kostenfreier Hotspots im Freistaat geknüpft werden. Auch in der Gemeinde Leiblfing wird der Freistaat die Einrichtungskosten für zwei kommunale Hotspots übernehmen. Die Betriebskosten sind von der Kommune zu übernehmen. Der Gemeinderat wird sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit dieser Thematik eingehend beschäftigen. In diesem Zusammenhang wurde erwähnt, dass die Breitbanderschließung im Gemeindebereich durch die Deutsche Telekom aktuell startet und vom Anbieter eine zügige Umsetzung angestrebt wird.


Es schloss sich ein umfangreicher nichtöffentlicher Teil an.

 

drucken nach oben