Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.03.2016

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

Bild Bericht GR

Breitbanderschließung schreitet zügig voran


Glasfaserleitungen werden derzeit verlegt. Zwei WLAN-Hotspots für Leiblfing


Nach der üblichen Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung vom 17.02.2016 legte der Gemeinderat zwei öffentliche WLAN-Hotspots im Hauptort Leiblfing fest. Künftig wird es im Bereich um das Rathaus und dem Seniorenpark in der Dr.-Karl-Kötzner-Straße öffentliche WLAN-Hotspots geben. Die Kosten für die Installation und Inbetriebnahme übernimmt der Freistaat Bayern mittels Förderprogramm. Die laufenden Unterhaltskosten werden von der Gemeinde Leiblfing getragen. Die Zustimmung der Gemeinde Leiblfing erfolgte unter Haftungsausschluss bei Missbrauch des WLANs.


Im Anschluss gab die Verwaltung einen ausführlichen Bericht über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus. Zwischenzeitlich wurden fast alle Multifunktionsgehäuse durch die Deutsche Telekom aufgestellt. Die Verlegung der Glasfaserleitungen in die einzelnen Ortsteile schreitet zügig voran. Derzeit laufen die Grabarbeiten Richtung Rutzenbach und Eschlbach. Zeitnah startet die Erschließung in der Oberwaltinger Straße im Hauptort Leiblfing. Nach den allgemeinen Informationen beschloss der Gemeinderat Leiblfing ein grundsätzliches Interesse an einem weiteren Bundesbreitbandförderprogramm. Dieses bezieht sich in erster Linie auf Gebiete, die von derzeitigen Erschließung nicht oder nur teilweise profitieren. Nach Erhalt näherer Informationen ist dem Gemeinderat ein Abwägungsvorschlag der Verwaltung über den weiteren Breitbandausbau vorzulegen.


Für den Bereich am Ortsausgang Leiblfing Richtung Hailing wurde die Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung beschlossen. Hier sollen ca. sechs Bauparzellen entstehen. Die Verwaltung wurde beauftragt das notwendige Bauleitplanverfahren einzuleiten.


Abschließend informierte Erster Bürgermeister Wolfgang Frank noch über die jüngste Entscheidung des Landtags bezüglich des Kommunalabgabengesetzes insbesondere dem Verfahren bei der möglichen Erhebung von Straßenausbaubeiträge.

Ein umfangreicher nichtöffentlicher Teil schloss sich an.

drucken nach oben