Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.03.2017

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

Bild Bericht GR

Zukunft der Mittelschule Leiblfing beraten

Josef Schnabel jun. als Gemeinderat vereidigt – Franz Hien neuer Jugendbeauftragter

Gemeinderat Michael Schütz bat aus persönlichen Gründen um die Entbindung von seinem Ehrenamt. Dem kam die Gemeinde nach und bedankte sich für sein großes Engagement zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger. Bedingt durch den Rücktritt waren zahlreiche Nachbesetzungen in diversen Gremien notwendig. Auch die Zukunft der Mittelschule war Thema in einer umfangreichen Sitzung.

Zu Beginn der Sitzung wurde die Niederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung vom 22.02.2017 genehmigt.

Josef Schnabel jun. folgt auf Michael Schütz

Anschließend kam der Leiblfinger Gemeinderat dem Wunsch von Herrn Michael Schütz auf Entbindung von seinem Ehrenamt nach. Herr Schütz war seit 01.05.2014 Mitglied im Gemeinderat und legt sein Mandat aus persönlichen Gründen nieder. Stellvertretend für den gesamten Gemeinderat bedankte sich Erster Bürgermeister Wolfgang Frank bei Herrn Schütz für seinen Einsatz zum Wohle der Gemeinde Leiblfing und wünschte ihm für die Zukunft alles Gute.

Nach der formellen Feststellung der Niederlegung des Gemeinderatsmandats durch Herrn Schütz wurde Herr Josef Schnabel jun. als neues Mitglied des Gemeinderats per Feststellungsbeschluss bestellt. Begründet durch das amtliche Ergebnis der Kommunalwahl vom 16.03.2014 ist Herr Schnabel jun. erster Nachrücker auf dem Wahlvorschlag „FW Freie Wähler e.V.“. Herr Josef Schnabel jun. nahm die Wahl vorbehaltlos an und leistet anschließend den vorgeschriebenen Eid gemäß der Bayerischen Gemeindeordnung.

Offener Sitz in den Ausschüssen neu besetzt

Herr Schütz war neben seiner Tätigkeit als Jugendbeauftragter auch Verbandsrat in zwei Zweckverbänden und stellvertretendes Mitglied in gemeindlichen Ausschüssen. Bei Abwesenheit von Herrn Zweiten Bürgermeister Anton Ismair übernimmt ab sofort Herr Schnabel dessen Vertretung im Haushaltsausschuss. Ebenso übernimmt er bei Abwesenheit von Herrn Bachner dessen Vertretung im Kulturausschuss. Zudem wurde Herr Schnabel als Verbandsrat bei den Zweckverbänden zur Wasserversorgung-Aitrachtalgruppe und zur Abwasserbeseitigung „Reißinger Bachtal“ bestimmt. Als neuer Jugendbeauftragter wurde Herr Franz Hien gewählt.

Weitere Gespräche zur Zukunft der Mittelschule notwendig

Einen großen Teil der Sitzung nahm im Anschluss die Diskussion über die künftige Ausrichtung und Organisation der Mittelschule in der Gemeinde Leiblfing ein. Zahlreiche Optionen für eine Kooperation und mögliche Partner wurden besprochen. Der Gemeinderat kam zum Entschluss, weitere Gespräche mit den Vertretern der in Frage kommenden Partner und dem zuständigen Schulamt zu führen und sich im Anschluss in einer der nächsten Sitzungen abschließend mit dieser zukunftsweisenden Thematik zu beschäftigen.

Den Entwürfen der notwendigen Verträge und Vereinbarungen für einen möglichen Ausbau der Zufahrt zum Gasthaus „Zur Eiche“ in Reithof erteilte der Gemeinderat seine Zustimmung. Die Verwaltung wurde beauftragt, nun in die konkreten Verhandlungen und Planungen mit der Nachbargemeinde Salching und den betroffenen Grundstückseigentümern zu treten.

Gemeinde führt regelmäßige "Feuerbeschau" in den ILE-Kommunen durch

Spätestens seit dem Unglücksfall in der Gemeinde Schneizlreuth ist die „Feuerbeschau“, eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, in aller Munde. Die umfassenden gesetzlichen Verpflichtungen für eine Überprüfung von Beherbergungsbetrieben und zahlreichen weiteren Gebäuden von denen eine gesteigerte Brandgefahr ausgeht wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Dieser nahm davon Kenntnis und beschloss die Durchführung der Feuerbeschau in der ILE Gäuboden mit eigenen Personal unter Hinzuziehung von externen Fachleuten auszuführen. Dazu ist eine Kommunale Zweckvereinbarung abzuschließen. Verantwortlich für die Bestimmung und Meldung der betreffenden Objekte, bleiben die jeweiligen Gemeinden der ILE Gäuboden, in denen sich das jeweilige Objekt befindet.

Viele Informationen und Terminhinweise

Zum Abschluss des öffentlichen Teils informierte Erster Bürgermeister Wolfgang Frank den Gemeinderat noch über aktuelle Themen. Er berichtete über eine Anfrage an das Landratsamt Straubing-Bogen, in der die Gemeinde Leiblfing um Unterstützung bei Lösungen zu der zu erwartenden weiter steigenden Verkehrsbelastung in den Ortsdurchfahrten von Leiblfing und Niedersunzing bittet. Derzeit rollen jeden Tag mehr als 8.000 Fahrzeuge mit einem Schwerlastanteil von 20% durch die beiden Ortschaften. Bei einer im Raum stehenden Mautpflicht auf Bundesstraßen würden sich diese Zahlen höchstwahrscheinlich weiterer erhöhen.

Am 03.10.2017 wird ein ILE-Gäubodenlauf in der Gemeinde Salching stattfinden. Hier können u.a. alle Bürgerinnen und Bürger der sieben ILE-Gemeinden teilnehmen. Es sind Distanzen von 1, 2, 5 und 10 km geplant. Derzeit laufen die umfangreichen Detailplanungen. Neben den bewährten Fußball- und Eisstockturnieren wird dies nun bereits die dritte ILE-Veranstaltungsreihe im sportlichen Bereich sein.

Im Herbst planen die sieben ILE-Gemeinden einen Festakt zum fünfjährigen Bestehen der interkommunalen Zusammenarbeit.

Für die Aktion „Sauber macht lustig“ des ZAW Straubing am 01.04.2017 haben bereits einige Ortsvereine ihre Teilnahme zugesagt. Auch kurzfristig können sich Interessierte noch bei der Gemeinde melden.

Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.

 

(Artikel Gemeinde Leiblfing - 20.03.2017)

 

drucken nach oben