Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.05.2016

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

Bild Bericht GR

Beitrag zum Klimaschutz durch Umrüstung auf LED-Technik

Letzte Straßenbeleuchtungskörper erhalten LED-Technik. Newsletter für Homepage.

Nach der obligatorischen Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung, diesmal vom 13.04.2016, wurde der Antrag des Schützenvereins Leiblfing auf Bezuschussung einer neuen Vereinspistole beraten. Dem Schützenverein wird ein Zuschuss in Höhe von 267,50 EURO, was 25% der voraussichtlichen Anschaffungskosten entspricht, gewährt. Zur Auszahlung ist die entsprechende Rechnung vorzulegen.

Anschließend nahm der Gemeinderat das Rücktrittsgesuch des Gemeinderatsmitglied Hans-Peter Hölzl als Vorsitzenden und Mitglieds des örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis. Herrn Hölzl ist es aus zeitlichen Gründen nicht mehr möglich, das Amt im notwendigen Umfang auszuführen. Der Gemeinderat Leiblfing erkannte den angeführten Grund für das Ausscheiden an und erklärte das Einverständnis. Herrn Hölzl gilt Dank für die geleistete sachliche und vorbildliche Arbeit als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Der Gemeinderat Leiblfing beschloss anschließend das Gemeinderatsmitglied Christian Mittermeier als neues Mitglied in den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss aufzunehmen; dessen Vertreter bleibt das Gemeinderatsmitglied Paul Lermer. Als neuer Vorsitzender des örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss wurde das Gemeinderatsmitglied Michael Buchschmid beschlossen, als sein Stellvertreter verbleibt das Gemeinderatsmitglied Ludwig Reichl.

Im Anschluss beschloss man die Vertreter der Gemeinde Leiblfing im Zweckverband Gewässer III. Ordnung in den Landkreisen Deggendorf und Straubing-Bogen. Die Gemeinde Leiblfing wird künftig vom Ersten Bürgermeister Wolfgang Frank und Gemeinderätin Elisabeth Gruber-Reitberger vertreten. Stellvertreter von Herrn Frank sind Zweiter Bürgermeister Anton Ismair bzw. Dritter Bürgermeister Alois Beck. Bei Frau Elisabeth Gruber-Reitberger sind dies Ludwig Reichl bzw. Alois Bachner.

Auf Antrag des Grundstückseigentümers beschloss der Gemeinderat die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für eine Teilfläche der Fl.-Nr. 287 in der Gemarkung Hankofen. Das Aufstellungsverfahren ist durch die Verwaltung durchzuführen. Die Kosten sind vom Antragssteller mittels eines städtebaulichen Vertrages zu tragen.

Der Gemeinderat Leiblfing war sich einig, noch im Kalenderjahr 2016 alle noch in Frage kommenden Straßenbeleuchtungskörper auf moderne LED-Technik umzustellen. Dies betrifft noch 138 Lampen im gesamten Gemeindegebiet. Die Kosten mit etwa 65.000,- € können aller Voraussicht ohne Kreditfinanzierung getragen werden. Der Gemeinderat sieht sich hier unter anderem in der Verantwortung in Sachen „Energiesparen“ und „Klimaschutz“ mit gutem Beispiel voranzugehen. Mittelfristige Kosteneinsparungen nach einer überschaubaren Amortisationszeit für die genannte Investition waren ein weiterer Grund, die Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf die „Technik der Zukunft“ konsequent abzuschließen. Nach Abschluss der Maßnahme hat die Gemeinde Leiblfing über die letzten Jahre verteilt 235.000 EURO in die Umrüstung der Straßenbeleuchtung investiert. Künftig ist mit einer Energieeinsparung von ca. 75% zu rechnen.

Die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde Leiblfing wird zeitnah um einen topaktuellen Newsletter ergänzt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich bald auf der Homepage registrieren lassen und erhalten dann einen Hinweis per E-Mail, sobald neue Inhalte verfügbar sind. Auch allgemeine Informationen der Gemeinde Leiblfing können so künftig schnell und direkt an registrierte Nutzer versandt werden.

Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung informierte Erster Bürgermeister Wolfgang Frank unter anderem noch über zwei bewilligte Zuwendungen des Freistaats Bayern für die bereits erworbenen Sandsackabfüllanlage und die Ausstattung der zweiten Krippengruppe in der gemeindlichen Kindertagesstätte „Aitrach-Arche“ in Niedersunzing. Ein umfangreicher nichtöffentlicher Teil schloss sich an.

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