Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 07.10.2015

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

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Einfache Dorferneuerung im Ortskern von Leiblfing beabsichtigt


Radwege- und Kernwegenetz-Konzept vorgesellt. Anschaffung einer Sandsackabfüllanlage beschlossen.


Zu Beginn Ihrer Sitzung am vergangen Mittwoch bat Erster Bürgermeister Wolfgang Frank die vollzählig anwesenden Mitglieder des Gemeinderates sich von Ihren Plätzen zu erheben und gemeinsam eine Trauerminute für den kürzlich verstorbenen Ehrenbürger und Altbürgermeister Josef Hammerschmid zu begehen. Herr Frank erörterte kurz die herausragenden Verdienste des Verstorbenen um die Gemeinde Leiblfing und brachte die Trauer der gesamten Kommune zum Ausdruck.


Im Anschluss wurde die Niederschrift des öffentlichen Teiles der letzten Sitzung vom 09.09.2015 vom Gemeinderat genehmigt bevor man zügig in der Tagesordnung fortfuhr.

 

Von der Verwaltung wurden die ersten Entwürfe für das Radwege- und Ländliche Kernweg-Konzept der ILE Gäuboden bezüglich dem Gebiet der Gemeinde Leiblfing vorgestellt. Diese sind weiter auszuarbeiten und letztendlich dem Gemeinderat in einer der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen. Ziel des Radwegekonzeptes ist es, ein Netz Gemeinde übergreifender Verbindungen zu entwickeln, wobei soweit möglich vorhandene Radwege, Flurwege und verkehrsarme Nebenstraßen genutzt werden. Im Vordergrund steht somit die qualitative Aufwertung mit notwendigen Lückenschlüssen unter den Aspekten der Naherholung, Weg zur Arbeitsstelle, zum Einkauf und zur Schule. Dabei soll insbesondere auch die Vernetzung mit den übrigen ILE-Gemeinden sowie mit der Stadt Straubing und den weiteren Nachbargemeinden aufgezeigt werden. Daneben wird eine einheitliche Beschilderung sowie die Übernahme geeigneter Routen in die Radwegekarte des Landkreises Straubing-Bogen angestrebt. Durch Bündelung von baulichen Maßnahmen mehrerer Gemeinden sollen zudem Kosten reduziert und Fördermöglichkeiten optimal ausgeschöpft werden. Mit der Übernahme geeigneter Routen in das Radwegenetz des Landkreises können diese sowohl in die gedruckte Radkarte als auch in die interaktive Karte im Internet aufgenommen werden.

 

Ziel des ländlichen Kernwege-Konzeptes ist die Definition eines Wegenetzes zur Sicherstellung des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs sowie das Setzen von Prioritäten als Grundlage für eine leistungsfähige und intakte Infrastruktur. Des Weiteren soll die Lenkung des landwirtschaftlichen Verkehrs auf geeignete Routen (z.T. multifunktionale Nutzung, z.T. Trennung landwirtschaftlicher Verkehr / Freizeitnutzung) optimiert werden. Bestehende besonders geeignete Wegetrassen sollen weiterhin genutzt und nach Möglichkeit intensiver beansprucht werden. Der endgültige Plan dient als Grundlage für künftige Baumaßnahmen und soll eine einfache und schnelle Abwicklung der künftigen Maßnahmen gewährleisten. Nach einer eingehender Erörterung und reger Diskussion wurden weiterführenden Beratungen mit den diversen Jagdgenossenschaften und anderen landwirtschaftlichen Gemeinschaften angekündigt. Zudem sind beide Konzepte künftig eine elementare Grundlage für die Gewährung von entsprechende Förderungen von gemeindliche Baumaßnahmen durch den Freistaat Bayern.

 

Als nächstes wurde von der Verwaltung der erste Entwurf für den Vitalitätscheck 2.0 vorgestellt. Dieser Check wird derzeit in allen Gemeinden der ILE Gäuboden durchgeführt. Zuständig und Hauptansprechpartner ist das Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern. Viele Gemeinden im ländlichen Raum stehen insbesondere aufgrund des demografischen Wandels, der Veränderungen der Agrar- und Wirtschaftsstruktur sowie gesellschaftlicher und technischer Entwicklungen vor enormen Herausforderungen. In vielen Dörfern und Gemeinden führt eine Abnahme der früher typischen Funktionsvielfalt zu einem gesellschaftlichen und ökonomischen Vitalitätsverlust. Gleichzeitig wird weiterhin zu viel Fläche für Siedlung, Gewerbe und Verkehr verbraucht. Als Antwort auf diese Herausforderungen muss die bauliche, funktionale und soziale Innenentwicklung unter Berücksichtigung der jeweiligen kommunalen Situation deshalb eine zentrale Rolle spielen. Mit dem Vitalitäts-Check 2.0 stellt die Verwaltung für Ländliche Entwicklung Gemeinden und Planern ein Instrument zur Verfügung, das alle Aspekte der Innenentwicklung berücksichtigt. Im Sinn einer umfassenden Gemeindeentwicklung werden dabei sowohl die einzelnen Ortsteile und die Gemeinde als Ganzes sowie ihre interkommunalen Anknüpfungspunkte betrachtet. Der Check konzentriert sich dabei auf ausgewählte relevante Themenfelder, die die speziellen örtlichen Voraussetzungen und Herausforderungen bei der Innenentwicklung beschreiben: Bevölkerungsentwicklung, Flächennutzung, Siedlungsstruktur und Bodenpolitik, Versorgung und Erreichbarkeit, bürgerschaftliches Engagement, Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Eines der auffallendsten Erkenntnis ist die Tatsache, dass die Gemeinde Leiblfing entgegen dem allgemeinen Trend in den letzten zehn Jahren in Bezug auf die Einwohner gewachsen ist. Dies trifft allerdings in erster Linie auf den Hauptort Leiblfing und wenige weitere Ortsteile zu. Bedenklich ist die Entwicklung bei den weiteren Ortsteilen. Hier ist ein teilweise dramatischer Rückgang der Einwohnerzahlen zu erkennen.


Nach eingehender Abstimmung mit der Regierung von Niederbayern wurde die Gemeinde Leiblfing, neben weiteren sechs niederbayerischen Kommunen, als Standort für einen mobile Sandsackabfüllanlage bestimmt. Die anfallenden Gesamtkosten werden durch eine Förderung in Höhe von 50% unterstützt. Die Mittel stammen aus dem Sonderinvestitionsprogramm „Hochwasser 2015-2018“. Die Ausschreibung und Anschaffung wurde durch den Gemeinderat beschlossen. Die hocheffiziente Anlage wird bei künftigen Starkregenereignissen und den oftmals damit verbundenen Überflutungen eine schnelle und wirksame Hilfe für alle Gemeindebürger darstellen. Selbstverständlich steht die Anlage natürlich auch bei Katastrophen außerhalb des Gemeindegebietes entsprechend zur Verfügung.

 

Als nächstes kam der Gemeinderat einstimmig zu dem Ergebnis, beim Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern einen Antrag auf eine „Einfache Dorferneuerung“ für die Ortschaft Leiblfing zu stellen. Die Notwendigkeit wird schon seit längerer Zeit gesehen und aufgrund der bekannten Wartezeit von oftmals mehr als fünf Jahren will der Gemeinderat hier keine weitere Zeit verlieren. Die Dorferneuerung soll nach Möglichkeit den Bereich Schulstraße, Ziegelfeld, Kirchweg und Teilbereiche der Straubinger Straße umfassen. Hier könnten die Nutzungen optimiert und diverse Problemstellungen beseitigt werden. Zudem soll die Attraktivität und Außenwirkung nachhaltig gesteigert werden.

 

Anschließend beschloss der Gemeinderat, zusammen mit der Schulleitung der Grund- und Mittelschule Leiblfing geeignete Schüler für die Tätigkeit als Schülerlotsen anzusprechen. Dieses Projekt wird in anderen Gemeinden bereits sehr erfolgreich umgesetzt. Aufgrund der sehr begrenzten Anzahl an vorhandenen Schülerlotsen würde dies zudem auch weiterhin die Sicherheit der Schüler und eine gewisse Kontinuität gewährleisten.

 

Abschließend wurde u.a. noch der Kauf einer weiteren Archivierungssoftware für die Gemeindeverwaltung beschlossen. Im Finanzbereich wird bereits seit geraumer Zeit eine Digitalisierung sämtlicher Verwaltungsvorgänge umgesetzt. Dies wird nun auch auf die restlichen Sachgebiete, insbesondere das Bürgerbüro und das Bau- und Umweltamt erweitert. Die gewählten Anwendungen stellen eine revisionssichere Langzeitarchivierung in Verbindung mit einer E-Akten-Komplettlösung dar.

 

Nach einigen allgemeinen Informationen beendete Erster Bürgermeister Wolfgang Frank den öffentlichen Teil der Sitzung. Ein umfangreicher Nichtöffentlicher Teil schloss sich diesem an.

 

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