Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.11.2019

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

Bild Bericht GR

Nutzung des Vereinsheims Metting beschlossen

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates waren wieder verschiedene Themen im öffentlichen Teil zu behandeln. Nach der Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.10.2019 war unter anderem die Nutzung und Sanierung des Vereinsheim Metting, sowie der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Rohrhofstraße und Hirschkofener Straße Thema. Weitere Punkte standen noch auf der Tagesordnung.

Im Bereich Liegenschaftswesen stimmte der Gemeinderat der Nutzung des Vereinsheims durch die KLJB Metting zu. Mit der KLJB Metting wird hierzu eine Nutzungsvereinbarung geschlossen. Die Nebenkosten werden von der Gemeinde getragen. Die Umbauarbeiten, die momentan durch die Mitglieder der KLJB Metting durchgeführt werden, übernimmt ebenfalls die Gemeinde.

Außerdem wird im Bereich Bauwesen beabsichtigt die Gemeindeverbindungsstraße Rohrhofstraße und Hirschkofener Straße bis zur Gemeindegrenze Feldkirchen auszubauen. Mit der Planung wird das Ingenieurbüro KEB aus Straubing beauftragt.

Weiterhin wurde beschlossen in die Ortsabrundungs-/Einbeziehungssatzung Eschlbach II die Flurnummern 16 und 17 mit aufzunehmen. Somit umfasst der Geltungsbereich der Ortsabrundungssatzung dann die Flurnummern 16, 17 und eine Teilfläche der Flurnummer 15, um eine Anknüpfung an den bebauten Innenbereich zu schaffen. Es wurde außerdem beschlossen den Planungsauftrag für den Baubauungsplan „An der Staatsstraße Ost“ in Obersunzing an die MKS Architekten Ingenieure GmbH zu vergeben. Der Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans „Kelheimer Feld“ wurde ebenfalls gefasst. Das Aufstellungsverfahren wird im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Das Vorhaben umfasst eine Teilfläche der Flurnummer 351 und 351/1 der Gemarkung Leiblfing. Den Planungsauftrag hierfür erhielt das Architekturbüro HIW aus Bogen. Das notwendige Verfahren führt der Bau- und Umweltausschuss durch.

Aus dem Bereich Finanzwesen wurde die Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit ihrem Nachtragshaushaltsplan beschlossen. Der Gemeinderat beschloss außerdem die grundsätzliche Befreiung der Kostenpflicht von Feuerwehreinsätzen bei aktiven Feuerwehrangehörigen der Gemeinde Leiblfing und passiven Feuerwehrangehörigen, die mindestens eine Dienstzeit von 25 Jahren absolviert haben. Die Kostenbefreiung wird aufgrund der ehrenamtlichen und kostenfreien Leistung im Rahmen des Feuerwehrdienstes geleistet. Des Weiteren werden die Gebühren für die Abwasseranlage Leiblfing neu kalkuliert. Die Erstellung der Gebührenkalkulation wird der Bayerische Kommunale Prüfungsverband übernehmen.

Erster Bürgermeister Wolfgang Frank schloss anschließend, mit Dank für die Gute Mitarbeit, den öffentlichen Teil der Sitzung und es folgte noch ein nicht öffentlicher Teil.

(Artikel Gemeinde Leiblfing - 14.11.2019)

 

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