21. November 2024

Bürgerversammlung am 20.11.2024

Im Gasthaus Groß in Leiblfing fand am 20. November 2024 die Bürgerversammlung der Gemeinde statt, zu der zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger erschienen waren. Der Erste Bürgermeister Josef Moll nutzte die Gelegenheit, um die Anwesenden über die Entwicklungen der vergangenen beiden Jahre zu informieren und einen Ausblick auf kommende Projekte und Herausforderungen zu geben.

Rückblick auf zwei ereignisreiche Jahre

Erster Bürgermeister Josef Moll begann seinen Vortrag dem Bericht aus dem Finanzwesen und dem derzeitigen Steueraufkommen der Gemeinde Leiblfing. Er ging dabei ebenfalls auf die Grundsteuerreform ein, die neue Grundlagen für die Festsetzung von Grundsteuern mit sich bringt und momentan in allen Kommunen diskutiert wird. Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherigen Berechnungsgrundlagen, die Einheitswerte, als verfassungswidrig eingestuft. Bemängelt wurde vor allem, dass die Werte veraltet sind und deshalb die einzelnen Grundsteuerzahlerinnen und -zahler ungleich behandelt werden. Aus genannten Gründen hat der Gemeinderat Leiblfing noch dieses Jahr eine Hebesatz-Satzung zu erlassen, welche ab dem 01.01.2025 gelten soll. Weiteres Thema waren die Kanalbenutzungsgebühren für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leiblfing. Die Einleitungsgebühr (Kanalbenutzungsgebühr) wurde zuletzt zum 01.01.2022 angepasst. Die Gemeinde Leiblfing hat zur Überprüfung und Berechnung eines kostendeckenden Gebührenbedarfs für ihre Entwässerungseinrichtung für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2028 den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband beauftragt, um ein entsprechendes Gutachten erstellen zu lassen. Im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung des BayVGH empfiehlt der Bayerische Kommunale Prüfungsverband der Gemeinde Leiblfing, noch in diesem Jahr, den Neuerlass der BGS-EWS (Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung) unter Bezugnahme auf das erstellte Gutachten.

KiBiZ und Glasfaserausbau

Anschließend folgte ein Bericht des Architekturbüros Gutthann über das Kinderbildungszentrum Leiblfing. Vorgestellt wurden die Gesamtplanung sowie die Einzelplanung des 1. Bauabschnitts. Die Bürgerinnen und Bürger werden weiterhin regelmäßig über die Fortschritte des Großprojekts informiert.

Zum Thema Glasfaserausbau informierte Herr Eckl aus dem Ing.-Büro IK-T über den staatlich geförderten Ausbau durch die Telekom Deutschland und des Ausbauvorhabens der OPEN INFRA.

Veranstaltungen in der Gemeinde Leiblfing

Nach den Vorträgen gab der Erste Bürgermeister einen Überblick über die stattgefundenen Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse, ehe er durch die vergangenen Veranstaltungen führte. Neben diversen Informationsveranstaltungen fand 2024 der ILE Lauf in Leiblfing statt, wo man sich über einen Teilnehmerrekord freuen durfte. Außerdem hielt das Kulturmobil in der Gemeinde und erfreute die Zuschauerinnen und Zuschauer in der vollbesetzen Halle der Freiwilligen Feuerwehr Leiblfing. Auch lud die Gemeinde Leiblfing wieder zum Seniorennachmittag ein. Abschließend folgte eine kurze Ankündigung zum Partnerschaftsfest vom 01.05.2025 – 04.05.2025 mit den Gemeinden Affi/Italien und Weinburg/Österreich, bei dem die 25-jährige Partnerschaft mit der Gemeinde Affi gefeiert wird. Organisiert wird diese Veranstaltung vom Partnerschaftsverein Leiblfing.

Großprojekte in der Bauverwaltung

Die Bauverwaltung verzeichnete eine hohe Auslastung durch mehrere Großprojekte, darunter das Baugebiet Kelheimer Feld. Erster Bürgermeister Josef Moll gab einen Überblick über die Entwicklung der letzten Jahre sowie die Erschließungsarbeiten. Regelmäßige Updates werden auf der Homepage der Gemeinde Leiblfing und in der MuniApp geteilt. Es folgten Informationen über hohe Investitionen der ortsansässigen Firmen Moll Automatisierung GmbH sowie Max Frank GmbH & Co. KG, neue Haltemöglichkeiten vor Grund- und Mittelschule bzw. KiTa Aitrach-Arche, Brückenprüfungen sowie das Regionalbudget. Außerdem berichtet wurde über die Städtebauförderung Leiblfing -Zentrum. Herr Moll erläuterte abschließend die neuen Maßnahmen zum Überflutungsschutz in Niedersunzing und gab Einblick in den Straßenbau und die Straßensanierungsmaßnahmen.

Klimaschutzkonzept als Meilenstein

Im Bereich Klimaschutz wurde mit dem Klimaschutzkonzept ein Meilenstein gesetzt. Dieses kann auf der Homepage der Gemeinde Leiblfing eingesehen werden. Weitere aktuelle Themen sind die Photovoltaik Freiflächen in Leiblfing über die Herr Moll berichtete sowie ein Projekt zur Errichtung einer Windenergieanlage im Ortsteil Rutzenbach, das sich derzeit in der Planungs- und Prüfungsphase befindet.

Feuerwehr und Freibad

Herr Moll gab einen Ausblick über die Anschaffung für zwei neue Fahrzeuge für die Freiwillige Feuerwehr (Lieferzeitpunkt 2025 bzw. 2026). Die Gemeinde Leiblfing erhielt 2024 im Zuge eines Sonderförderprogramms zur Verbesserung der Warninfrastruktur in Bayern eine Zuwendung in Höhe von 116.558,50 € und konnte 12 neue Sirenen beschaffen. Es folgte ein kurzer Überblick zur derzeitigen Situation im Freibad Hailing: Ehrenamtliche Helfer sorgten für die Aufsicht, außerdem durften sich die Besucher über kostenlosen Eintritt freuen. Die Sanitärräume etc. wurden durch die Badefreunde Hailing saniert.

Einladung zum Weihnachtsmarkt

Auch vom Bürgerbüro gab es einiges zu berichten. Es gab einen Überblick über die Einwohner- und Geburtenentwicklung seit 2013, den Stand der Zu- und Wegzüge und die Eheschließungen- und Scheidungen.

Das Ferienprogramm erfreute sich wieder großer Beliebtheit und es konnten 57 Veranstaltungen von 36 Veranstaltern für rund 300 Kindern und Jugendlichen stattfinden.

Bevor Fragen beantwortet wurden, berichtete Erster Bürgermeister Moll über den Weihnachtsmarkt im letzten Jahr und lud alle Bürgerinnen und Bürger zum Weihnachtsmarkt 2024 ein. Dieser wird am 14. Und 15. Dezember stattfinden.

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