Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2015

Informationen über die Haushaltssitzung 2015 der Gemeinde Leiblfing

Bild Bericht GR

Gemeinde Leiblfing beschließt Rekordhaushalt

 

Gemeinderat verabschiedet Haushalt einstimmig – Zahlreiche Großprojekte geplant

 

Leiblfing. In einer harmonischen Sitzung am vergangen Mittwoch erteilte der Gemeinderat Leiblfing dem von Ersten Bürgermeister Wolfgang Frank und Kämmerer Werner Klostermeier vorgestellten Haushaltsentwurf 2015 einstimmig seine Zustimmung. Die positive finanzielle Tendenz der letzten Jahre konnte weitergeführt und mit einem Investitionsvolumen von 2,267 Millionen EURO eine beachtliche Investitionstätigkeit beschlossen werden. Der nachhaltige Unterhalt des gemeindlichen Infrastrukturvermögens und die konsequente Tilgung von letzten Darlehen sind weitere wichtige Eckpfeiler des Haushaltes 2015, der mit einem Gesamtvolumen von rund 9,5 Millionen EURO schließt. Die Hebesätze für das Realsteueraufkommen bleiben weiterhin unverändert.

 

Nach Genehmigung der Niederschrift vom 25.02.2015, war in der Sitzung am 18.03.2015 der Haushalt 2015 das zentrale Thema. Neben der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung wurde zusätzlich über den Stellenplan, dem Investitionsprogramm mit zugehöriger mittelfristige Finanzplanung beraten und abgestimmt. In drei vorangegangenen Sitzungen des Haushalts- und Finanzausschusses wurden die Inhalte bereits sehr ausführlich erörtert und diskutiert. Konsequenterweise wurden demzufolge alle erforderlichen Beschlüsse für den Haushalt 2015 einstimmig gefasst. Die Gemeinde Leiblfing zählt von den etwas über 2000 Gebietskörperschaften im Freistaat Bayern zum kleinen Kreis von etwa 60 Kommunen, die durch die Umstellung auf ein kaufmännisches doppisches Haushalts- und Rechnungswesen zahlreiche Werkzeuge der Doppik anwenden, um mehr Transparenz der Gemeindefinanzen darzustellen. Was bei den Gemeinden, welche weiterhin auf die altgediente „Kameralistik“ vertrauen beispielsweise der Verwaltungshaushalt ist, entspricht bei einer „Doppik-Gemeinde“ weitgehend dem Ergebnishaushalt. Dieser schließt im Haushaltsjahr 2015 einschließlich Abschreibungen, Rückstellungen und internen Leistungsverrechnungen mit 7,082 Millionen EURO bei den Erträgen und 6,397 Millionen EURO bei den Aufwendungen.

 

Haupteinnahmequellen sind unter anderem der Anteil an der Lohn- und Einkommensteuer in Höhe von 1,88 Millionen EURO, die Gewerbesteuer mit veranschlagten 1,5 Millionen EURO, die Realsteuern Grundsteuern A und B mit zusammen 577.000 EURO sowie die Schlüsselzuweisung mit 224.000 EURO. Diesen und noch weiteren Einnahmenquellen steht eine Vielzahl von Aufwendungen gegenüber. Als größte Ausgabeposition ist die Kreisumlage mit 1.782 Millionen EURO zu nennen. Sach- und Dienstleistungen für den Unterhalt unserer Liegenschaften und des gemeindlichen Infrastrukturvermögens verursachen Aufwendungen in Höhe von 828.500 EURO. Die Kosten für die Schülerbeförderung belasten mit 262.000 EURO den Haushalt 2015.

 

Erster Bürgermeister Wolfgang Frank und der Kämmerer Klostermeier stellten noch zahlreiche weitere laufende Aufwendungen des umfassenden Ergebnishaushalts vor, bevor man schließlich zu den geplanten Investitionen überging. Mit einem Gesamtvolumen von 2,267 Millionen EURO bewegt man sich hier in einer bemerkenswerten Größenordnung. Es ist möglich, alle beabsichtigten Investitionen ohne Kreditaufnahme auszuführen und die fraktionsübergreifende seriöse und produktive Finanzpolitik der letzten Jahre weiter Früchte trägt.

 

Mit einem Gesamtvolumen von 681.000 EURO ist der Neubau der Ortsstraßen Birken-, Lärchen- und Lindenstraße einschließlich entsprechender Ver- und Entsorgungsanlagen die größte Ausgabeposition im aktuellen Haushalt. 395.000 EURO sind für den Abschluss der notwendigen Ertüchtigung der Kläranlage Leiblfing bereitgestellt. Für die Dorferneuerung Hailing, insbesondere für die Sanierung des Bürgerhauses werden inklusive der Überhänge aus dem letzten Jahr Ausgaben in Höhe von 412.000 EURO erwartet. Die Grund- und Mittelschule Leiblfing wird neben den üblichen Unterhaltsaufwendungen mit einer Summe von 355.000 EURO für die notwendige Erneuerung der Sportaußenanlagen, die Erweiterung der schulischen Ausstattung und der Modernisierung des Verwaltungsbereiches berücksichtigt. Die FFW Metting erhält ein modernes Feuerwehrfahrzeug TSF 8/8 mit zugehöriger Normbeladung. Hierzu sind 75.000 EURO veranschlagt. Für den Technischen Dienst ist eine dringende Ersatzbeschaffung in Form eines neuen Baggers erforderlich. Dieser neue Bagger mit zweckmäßigen Anbauteilen wird Kosten in Höhe von ca. 140.000 EURO verursachen. Zahlreiche weitere notwendige Investitionen runden den Haushalt ab. Beispielhaft können hier die Anschaffung einer Sandsackfüllanlage im Rahmen des Katastrophenschutzes, die Erneuerung der Abwasserpumpstation am Sportplatz in Leiblfing sowie der Abschluss der Erschließungsarbeiten im Baugebiet „Am Birkenhügel BA II“ erwähnt werden.

 

Erfreut zeigten sich die Gemeinderatsmitglieder, dass sich die Darlehen der Gemeinde Leiblfing, welche nicht in direkten kausalen Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung stehen, durch den konsequenten Schuldenabbau in der jüngsten Vergangenheit, zum Ende des Jahres 2015 lediglich noch auf 68.500 EURO belaufen werden. Langfristige Verbindlichkeiten für den Bau der Abwasseranlage insbesondere der Ortskanäle bestehen zum Ende des Jahres mit 1,4 Millionen EURO. Die „Pro-Kopf-Verschuldung“ beläuft sich zum Ende des Jahres auf 333 EURO/Einwohner. Ohne Berücksichtigung der erwähnten Verbindlichkeiten für die kostendeckende Einrichtung „Abwasserbeseitigung“, errechnet sich nur noch ein Wert von 15,53 EURO/Einwohner. Aufgrund der ansprechenden Haushaltslage konnten die Hebesätze für die Gewerbesteuer (325 v.H.) und die Grundsteuern A und B (jeweils 350 v.H.) analog der Vorjahre auf unveränderten Niveau beschlossen werden.

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