Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 13.05.2015

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

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Gemeinderat beschließt Ausbau des Breitbandnetzes im Gemeindegebiet

 

In seiner Sitzung am 13.05.2015 hatte der Gemeinderat Leiblfing eine umfangreiche Tagesordnung zu bearbeiten. Beschlüsse über die Teilnahme an der Bündelausschreibung des Bayerischen Gemeindetag, für die Beschaffung von Strom in den Jahren 2017 bis 2019 sowie die Vergabe des Auftrages zum Ausbau des Breitbandnetzes im gesamten Gemeindebereiches waren die beiden Hauptthemen.

 

Zunächst genehmigte der Gemeinderat die Niederschrift der vergangenen Sitzung vom 15.04.2015, ehe man unmittelbar mit der Beratung zur Teilnahme an der Bündelausschreibung „Strombezug 2017-2019“ des Bayerischen Gemeindetag fortfuhr. Einstimmig kam man zum Ergebnis hier wieder teilzunehmen und zudem erneut die Option des Bezuges von 100% Ökostrom zu nutzen. Die Gemeinde will weiterhin mit gutem Beispiel vorangehen und einen Beitrag zur Verringerung des globalen CO²-Ausstoßes und Verbesserung der eigenen Klimabilanz leisten. Nach einer verwaltungstechnisch notwendigen Anpassung der Kommunalen Zweckvereinbarung über die zentralen Veranlagungsarbeiten und Abrechnungen der Kanalgebühren der ILE Gäuboden-Mitgliedskommunen Aiterhofen, Salching, Straßkirchen und Irlbach durch die Gemeinde Leiblfing wurde auch die Anpassung der Versicherungssumme der Kommunalen Kassenversicherung, auf grundsätzliche Empfehlung der Bayerischen Versicherungskammer Bayern, beschlossen. Nach kurzer Diskussion wurde die wirtschaftlich notwendige Anpassung von Zusatzbeiträgen im gemeindlichen Kindergarten „Aitrach-Arche“, Niedersunzing fixiert. Das Spielgeld wird für Kindergarten und Krippe ab dem neuen Kindergartenjahr von 4,00 EURO/Monat auf 6,00 EURO/Monat erhöht. Eine entsprechende Anpassung der Gebührensatzung wurde vereinbart. Das Hauptthema der Sitzung, die Vergabe der Bauarbeiten für den Breitbandausbau in der Gemeinde, wurde anschließend von der Verwaltung und dem Ersten Bürgermeister Frank nochmals ausführlich erörtert. Auf Empfehlung des beauftragten Planungsbüros HPE GmbH, Johanniskirchen wurde schließlich der Auftrag, vorbehaltlich der Gewährung der staatlichen Breitbandförderung, an den wirtschaftlichsten Anbieter, die Telekom Deutschland GmbH vergeben. Die deutsche Telekom als Netzbetreiber garantiert für die vier Erschließungsgebiete Leiblfing/Obersunzing/Niederunzing/Eschlbach/Oberwalting, Hailing/Hankofen/Rutzenbach, Metting sowie Schwimmbach „Bereich Kirche bis Haidersberger Straße“ eine Übertragungsrate im Download von mindestens 30 Mbit/s und im Upload von mindestens 2 Mbit/s. Im direkten Bereich um die örtlichen Kabelverzweiger (KVz) die jeweils mit Glasfasertechnik erschlossen werden sind sogar noch weit höhere Bandbreiten zu erwarten. Auch die Bereiche außerhalb der erwähnten Erschließungsgebiete können mit einer enormen Leistungssteigerung rechnen, da die derzeit maßgebenden datenübertragenden Kupferleitungen entsprechend verkürzt werden können. Für Fragen der Bürger in Zusammenhang mit dem Breitbandausbau steht die Verwaltung gerne zur Verfügung. Personal- und Finanzangelegenheiten sowie die Vergabe von weiterführenden Architektenleistungen in Zusammenhang mit der Sanierung des Bürgerhauses in Hailing schlossen die Beratung und Beschlussfassung ab.

 

Bürgermeister Frank gab im Anschluss noch einen kurzen Sachbericht über die aktuell bestehenden Asylunterkünfte in der Gemeinde. Einhellig wurde hier umfassende Unterstützung der derzeit und künftig im Gemeindebereich wohnhaften Asylbewerber durch die Gemeinde vereinbart. Positiv wurde auch das bereits vorhandene große soziale Engagement der Bürger zur Kenntnis genommen. Informationen hinsichtlich des kürzlich erfolgten Ausflugs nach Affi, der Partnergemeinde in Italien, und der jüngsten Bürgerversammlung in Metting beendeten die Sitzung.

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