Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 08.07.2015

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

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Vitalitätscheck geht in die entscheidende Phase

 

Gemeinderat stellt Weichen für die Zukunft – Strategie-Workshop im November geplant

 

Bei der Sitzung des Gemeinderates Leiblfing am vergangenen Mittwochabend standen viele richtungsweisende Themen auf der Tagesordnung. Den Hauptteil der Sitzung nahm die Präsentation von Herrn Nicholas A. Stanforth ein. Herr Stanforth referierte über die Inhalte des für November geplanten Strategie-Seminars des Gemeinderates. Zudem wurde der Gemeinderat über den anstehenden Vitalitätscheck der Gemeinde Leiblfing informiert. Hier wird zusammen mit dem Amt für Ländliche Entwicklung eine Ist-Betrachtung der Infrastruktur, Demographie etc. sämtlicher Ortsteile der Gemeinde Leiblfing erfolgen.

 

Zunächst begrüßte Erster Bürgermeister Frank die anwesenden Gemeinderäte. Anschließend wurde die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom 13.05.2015 einstimmig genehmigt.

 

Unmittelbar danach erteilte der Erste Bürgermeister dem Kämmerer Herrn Werner Klostermeier das Wort. Im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2010 wurde der Gemeinderat Leiblfing vom Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden Herrn Hölzl Hans-Peter über die durchgeführte örtliche Rechnungsprüfung des Bilanzjahres 2010 mittels eines Prüfberichts in Kenntnis gesetzt. Neben dem Betrieb von Verwaltung, Bauhof und den vielfältigen Aufgaben konnten im Haushaltsjahr 2010 die kommunalen Aufgaben sowie alle Kassengeschäfte ordnungsgemäß durchgeführt werden. Die erforderlichen Beschlüsse zur Feststellung der Jahresrechnung 2010, der Verwendung des Jahresergebnisses und letztendlich die Entlastung der Jahresrechnung 2010 wurden einstimmig beschlossen.

 

Als nächster Tagesordnungspunkte folgte die Präsentation von Herrn Nicholas A. Stanforth. Herr Stanforth wird die Gemeinderäte beim geplanten zweitägigen Strategieseminar als Moderator begleiten und mit Idee und Lösungsansätzen beraten. Bereits im Vorfeld werden die Mitglieder erste Themen sammeln und diese dann konkret beraten und diskutieren.

 

Auch beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Zukunft der Gemeinde Leiblfing. Im gesamten Gebiet der ILE Gäuboden wird unter der Führung des Amtes für ländliche Entwicklung und dem beauftragen Ingenieurbüro Schlecht, Straßkirchen ein Vitalitätscheck durchgeführt. Die Kosten werden nahezu in voller Höhe vom Amt für ländliche Entwicklung übernommen. Die Zielsetzung des Vitalitätschecks ist die Untersuchung verschiedener Themenfelder für die Innenentwicklung der einzelnen Gemeinden bzw. Ortsteile. Hier werden u.a. die Bereiche Demographie, Flächennutzung, Siedlungsstruktur, Flächenmanagement, Versorgung und Wirtschaft genauestens bewertet. Auf Basis des zu ermittelnden Ist-Zustands werden Wege und Ziele erarbeitet, die die Gemeinde auf die künftigen Aufgaben vorbereiten und vorhandene Potentiale bestmöglich nutzen lassen. Soweit akuter Handlungsbedarf besteht, sollen die entsprechenden Themen schnellstmöglich in die Arbeit des Gemeinderats einfließen. Eines der Hauptaugenmerke wird sicherlich auch auf die immer größer werdende Anzahl von Leerständen und Lücken in der Siedlungsstruktur der Ortsteile gelegt werden.

 

Anschließend wurde der Umfang der Veröffentlichung von Beschlüssen des Gemeinderats auf der Homepage der Gemeinde diskutiert. Derzeit wird dies im Landkreis nur von sehr wenigen Kommunen umgesetzt. Der Gemeinderat wird in einer der nächsten Sitzungen über die Art und den gewünschten Umfang beschließen. Zudem wurde die Aktualisierung der Web-Software bezüglich des Internetauftritts der Gemeinde abgestimmt. Die Inhalte des Internet-Auftritts wurden zwischenzeitlich aktualisiert. Nun wird auch noch das entsprechende Design zeitgemäß gestaltet. Alle notwendigen Lizenzen etc. werden im Rahmen einer gemeinsamen Ausschreibung der ILE-Gemeinden erworben. In diesem Zuge wird neben den jeweiligen Webseiten der Gemeinden auch eine gemeinsame ILE-Homepage erstellt.

 

Die Möglichkeiten und Potentiale eines Energienutzungsplanes für die Gemeinde Leiblfing, auf Basis der Beschlüsse und Planungen des Landkreises Straubing-Bogen, wurden als nächstes präsentiert und diskutiert. Auch hier wird sich der Gemeinderat in einer seiner folgenden Sitzungen weiter beraten und den notwendigen Umfang abstimmen.

 

Der Antrag der Katholischen Kirchenstiftung Hailing auf Bezuschussung der Friedhofserweiterung mit Neubau eines Leichenhaues in Hailing wurde auf eine der nächsten Sitzungen vertagt, da der Gemeinderat der Meinung ist, dass die vorhandenen Planungen zunächst konkretisiert werden sollten bevor ein Beschluss über die Bezuschussung erfolgen kann. Einher gehen hier die veranschlagten Kosten, welche nach Möglichkeit durch die Optimierung der Planungen durch das beauftragte Architekturbüro Stadt-Land-Leben, Passau verringert werden sollten.

 

Als Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung berichtete der Erste Bürgermeister über die drei Bürgerversammlungen in den Ortsteilen Metting, Leiblfing und Hailing. Erfreut zeigte er sich über das große Interesse der Bürger, dass eine weitestgehend positive Meinung über die Heimatgemeinde spürbar war und man auf dem richtigen Weg befinde. Die Aufteilung auf drei Versammlungen hat sich als richtig erwiesen, da man hier neben den allgemeinen Informationen gezielt auf die Projekte und Probleme der einzelnen umliegenden Ortsteile eingehen konnte.

 

Es schloss sich ein Nichtöffentlicher Teil an, in welche diverse Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen wurden.

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